Der Aufsichtsrat der DB AG hat sich heute Nachmittag entgegen aller Vernunft für den Weiterbau von S21 entschieden.

Badische Zeitung
ja? Wie denn? Nenne doch mal die Rechtsgrundlage.Bernd W. hat geschrieben:Die Grünen hatten rechtlich die Möglichkeit S21 zu verhindern und abzublasen.
Wiki LinkWiki hat geschrieben: Rechtsgutachten von Bündnis 90/Die Grünen (2010)
Ein im November 2010 von Jurist Hans Meyer im Auftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg vorgelegtes Rechtsgutachten hält die Finanzierung des Projekts Stuttgart 21 für verfassungswidrig. Sowohl die Finanzierung der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm als auch des Projekts Stuttgart 21 verstießen gegen den Grundsatz der Finanzverfassung, Art. 104a.[123]
Ende August 2011 kündigte die Landesregierung von Baden-Württemberg an, die am 31. August 2011 fällige Jahresrate des Landesanteils in Höhe von 50 Millionen Euro nicht zu überweisen. Es solle geprüft werden, ob überhaupt eine Zahlungsverpflichtung bestehe.[124] Bis August 2011 hatte das Land nach eigenen Angaben 80 Millionen Euro für das Projekt verausgabt.[125]
dieGRÜNENWebseite der GRÜNEN aus dem Jahr 2010! hat geschrieben: Winfried Kretschmann: „Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 sind nichtig“ - Prof. Dr. Hans Meyer: „Finanzverfassungsrechtliche Fragen des Stuttgarter Bahnkonflikts“
„Die Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 und zur Neubaustrecke sind nichtig“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Winfried Kretschmann bei der Vorlage eines Rechtsgutachten zu den „Finanzverfassungsrechtlichen Fragen des Stuttgarter Bahnkonflikts“ des renommierten Verfassungsrechtlers Professor Hans Meyer von der Humboldt Universität Berlin. Kretschmann: „Daraus folgt, dass der Anteil des Landes eindeutig verfassungswidrig geleistet wurde.“
Wie Professor Hans Meyer auf einer Pressekonferenz am 15. November in Stuttgart ausführte, sei der Schienenausbau eindeutig Bundesangelegenheit. „In der Konsequenz bedeutet die Mitfinanzierung von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke durch das Land einen groben Verstoß gegen die Verfassung. Die Mitfinanzierung verstößt gegen Art. 104a Abs. 1 GG, wonach der Bund und die Länder jeweils gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben, selber finanzieren müssen.“ Auch angeblich übergeordnete Interessen wie wirtschaftliche Auswirkungen des Projekts auf Region und Land dürften in dieser Frage keine Rolle spielen.
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Kretschmann: „Die Bahn muss wissen: Die Zahlungen des Landes sind verfassungswidrig, der Finanzierungsvertrag nichtig. Falls die Grünen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg Regierungsverantwortung tragen, werden wir die Zahlungen sofort einstellen und bereits gezahlte Beträge zurückverlangen. Mit uns wird es keine Fortsetzung des Verfassungsbruchs geben.“
ganzer Artikel stern.destern hat geschrieben: Wichtige Helfer im Milliarden-Poker um Stuttgart 21 waren jedoch offenbar die Partei der Grünen und ihr Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Denn ein Aktenvermerk der Landesregierung belegt, dass Kretschmann rechtzeitig wusste, wie die Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21 ausfallen würde. Öffentlich war davon die Rede, dass sich in Spitzenzeiten 40 bis 50 Züge pro Stunde durch den Tiefbahnhof schleusen lassen würden. Tatsächlich ist jedoch nur ein statistischer Wert von 32,8 Zügen pro Stunde zu erwarten - ein Aufkommen, das sogar noch unter der Maximalauslastung des Kopfbahnhofs liegt. Von diesem Problem müssen die Grünen und ihr Ministerpräsident Kretschmann gewusst haben - aber sie haben eisern darüber geschwiegen. Mehr noch: Im Vorfeld der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 war das Argument, der neue Bahnhof hätte eine höhere Abfertigungskapazität, von zentraler Bedeutung. Hätten die Baden-Württemberger die korrekten Berechnungen gekannt, hätten sie sich wohl kritischer befragt, weshalb sie Milliarden Euro für ein Projekt ausgeben sollen, das keinen Fortschritt verspricht.
ganzer Artikel stern.destern hat geschrieben: In den folgenen Monaten hielt sich die grün-rote Landesregierung in Sachen S 21 auffallend zurück. Da wurde bekannt, dass der Brandschutz voller Mängel ist, dass die Gleisneigung im Tiefbahnhof gegen alle Sicherheitsnormen verstößt, dass die geplante Inbetriebnahme sich um Jahre verzögern wird, dass die Kosten davonlaufen – Kretschmann und sein Verkehrsminister Winfried Hermann schwiegen.
Aber sie wussten die ganze Zeit, dass das größte Versprechen, nämlich Leistungssteigerung, ein falsches Versprechen war und ist. In dem Regierungsvermerk vom Mai 2011 heißt es auf der Seite 5: "Das Bemessungsprogramm von Stuttgart 21 sieht keinen Leistungszuwachs von 30 Prozent in der Spitzenstunde vor. Dementsprechend ist dies auch weder im Planfestellungsverfahren noch in den Finanzierungsverträgen vorgesehen."
Dann glaube ich eher das, dass BW Stuttgart-Rosenstein aufgegeben / abgerissen wird dadurch zwei neue Werke gebaut werden. Eins findet man dann in Tübingen (DB Regio Verkehrsbetrieb Württenberg) und das andere wird man in Ulm ( DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee )Bernd W. hat geschrieben:Hi,
....
Das Bahnbetriebswerk (Bw) Kornwestheim wird geschlossen, ein Teil wird verlegt. Nach Tübingen.
Gruß Bernd
Für dieses Teil mußt Du einen Waffenschein beantragen.Mehdornsbaggerfahrer No.1 hat geschrieben:Hallo,
Chefe ich brauche einen größeren Bagger um das bisschen Erde zu laden. Reicht der CAT 336 oder geht es auch zwei Nummern kleiner?![]()
MFG
Thomas
Brauche ich nicht, den habe ich seit 2008 schon.Bernie-Bärchen hat geschrieben:Für dieses Teil mußt Du einen Waffenschein beantragen.Mehdornsbaggerfahrer No.1 hat geschrieben:Hallo,
Chefe ich brauche einen größeren Bagger um das bisschen Erde zu laden. Reicht der CAT 336 oder geht es auch zwei Nummern kleiner?![]()
MFG
Thomas![]()
BB
Da hast Du natürtlich Recht ! Danke für den HinweisMehdornsbaggerfahrer No.1 hat geschrieben:Hallo,Dann glaube ich eher das, dass BW Stuttgart-Rosenstein aufgegeben / abgerissen wird dadurch zwei neue Werke gebaut werden. Eins findet man dann in Tübingen (DB Regio Verkehrsbetrieb Württenberg) und das andere wird man in Ulm ( DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee )Bernd W. hat geschrieben:Hi,
....
Das Bahnbetriebswerk (Bw) Kornwestheim wird geschlossen, ein Teil wird verlegt. Nach Tübingen.
Gruß Bernd
finden.
Mehdornsbaggerfahrer No.1 hat geschrieben:Moin BB,
Chefe hat gerade den Bagger geordert, ....
Gruss in die Heidi
Thomas
Hallo Jörg,Jörg Spitz hat geschrieben:@ Bernd W.
Nur weil im "Stern" etwas steht, muß dieses nicht unbedingt der Wahrheit entsprechen.
Man kann nicht alles wissenMehdornsbaggerfahrer No.1 hat geschrieben:
Wenn Du besser informiert wärst,müsstest Du Wissen das es auch Kettenbagger für das Gleis tauglich sind.![]()
Gruss
Thomas
@ Bernd W.Bernd W. hat geschrieben: ...Wären diese Fakten schon vor der Volksabstimmung publik geworden, wäre das Votum des Volkes wohl anders ausgefallen.