Hast du das Patent schon?

[Gerrit Braun]

Ist als Gebrauchsmuster angemeldet, Nummer habe ich nicht griffbereit, mir aber sagen lassen, dass man es dann sofort findet.

Viele Grüße

Gerrit

[Jonas K.]

Ich hab mir das Gebrauchsmuster auch mal angeschaut hier kannst du es finden:


http://depatisnet.dpma.de/depatisnet?wi ... tamp=02416

Bei Anmelder

Miniatur Wunderland GmbH

eingeben.

MFG
Jonas

[Gast]

Danke für die schnellen Antworten, Gerrit und Jonas!

Bis dann und viele Grüße
Bernd

[martin]

@Jonas : Ohne hier im Detail auf die Unterschiede eingehen zu wollen: Wie bereits von Gerrit geschrieben, handelt es sich hier um eine Gebrauchsmusteranmeldung, nicht um ein patent.

[bernd]

Das stimmt allerdings!
@Gerrit: sicher hast du einen eigenen Patentanwalt, der dich sicher gut berät, aber nur, damit du keinen Ärger bekommst: es ist sozusagen strafbar, wenn du schreibst, du hättest ein Patent, denn dann behauptest du falsche Tatsachen und könntest dafür zur Verantwortung gezogen werden.

Aber vielleicht hast du ja bisher nicht behauptet, du hättest ein Patent, sondern immer nur z.B. geschrieben:"schaut beim Patentamt nach..." !
Da bin ich mir jetzt nicht ganz sicher ...

Naja, war nur ein gut gemeinter Tipp, denn wir wolln ja nicht, dass der Herr über 1000 Autos ärger bekommt !

Gruß
Bernd

[Wolfgang K.]

Aber vielleicht hast du ja bisher nicht behauptet, du hättest ein Patent, sondern immer nur z.B. geschrieben:"schaut beim Patentamt nach..." !
Da bin ich mir jetzt nicht ganz sicher ...

Gebrauchsmuster werden auch beim Deutsch Patent und Markenamt Hinterlegt, das ist also keine Straftat zu schreiben "schaut beim Patentamt nach."

[bernd]

Genau das meinte ich ja! Denn wenn er nur schreibt "schaut beim Patentamt nach", dann ist er auf der sicheren Seite!

Gruß
Bernd