Hast du das Patent schon?
Hast du das Patent schon?
Hi Gerrit,
ich habe neulich mal nach deinem Patent gesucht, aber es nicht gefunden! Hast du das Patent schon, oder hast du es erst angemeldet? Normalerweise sieht ja der Weg einer Erfindung zu einem Patent so aus:
1. Anmeldung
2. 18 Monate Geheimhaltung der Erfindung, danach Veröffentlichung (egal ob Patent schon erteilt wurde oder (wie es eigentlich beim deutschen Patentamt immer der Fall ist) noch nicht).
3. Nach ungefähr 2 Jahren wird ein Patent erteilt (oder auch nicht!).
In welcher Phase ist dein Patent gerade?
Wenn du es innerhalb der letzten 18 Monate angemeldet hast, wurde es bisher noch nicht veröffentlicht (was vielleicht eine Erklärung dafür sein könnte, warum ich das Patent bisher nicht hab' finden können), wenn diese Zeit allerdings schon abgelaufen ist, war ich nur zu blöd das Patent zu finden (könntest du mir in diesem Falle vielleicht die Patentnummer verraten?) .
Danke schonmal im Vorraus!
Achso, und natürlich HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH ZU EUREM BABY
P.S.: Es klingt so, als würde ich das Patent unbedingt nachbauen wollen, stimmt aber nicht! Ich habe nur ein wahnsinniges Interesse an allem was mit dem Car-System zu tun hat !
Also, nochmal ALLES GUTE und HERZLICHE GRÜßE,
Bernd
ich habe neulich mal nach deinem Patent gesucht, aber es nicht gefunden! Hast du das Patent schon, oder hast du es erst angemeldet? Normalerweise sieht ja der Weg einer Erfindung zu einem Patent so aus:
1. Anmeldung
2. 18 Monate Geheimhaltung der Erfindung, danach Veröffentlichung (egal ob Patent schon erteilt wurde oder (wie es eigentlich beim deutschen Patentamt immer der Fall ist) noch nicht).
3. Nach ungefähr 2 Jahren wird ein Patent erteilt (oder auch nicht!).
In welcher Phase ist dein Patent gerade?
Wenn du es innerhalb der letzten 18 Monate angemeldet hast, wurde es bisher noch nicht veröffentlicht (was vielleicht eine Erklärung dafür sein könnte, warum ich das Patent bisher nicht hab' finden können), wenn diese Zeit allerdings schon abgelaufen ist, war ich nur zu blöd das Patent zu finden (könntest du mir in diesem Falle vielleicht die Patentnummer verraten?) .
Danke schonmal im Vorraus!
Achso, und natürlich HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH ZU EUREM BABY
P.S.: Es klingt so, als würde ich das Patent unbedingt nachbauen wollen, stimmt aber nicht! Ich habe nur ein wahnsinniges Interesse an allem was mit dem Car-System zu tun hat !
Also, nochmal ALLES GUTE und HERZLICHE GRÜßE,
Bernd
- Gerrit Braun
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- Jonas K.
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Ich hab mir das Gebrauchsmuster auch mal angeschaut hier kannst du es finden:
http://depatisnet.dpma.de/depatisnet?wi ... tamp=02416
Bei Anmelder
Miniatur Wunderland GmbH
eingeben.
MFG
Jonas
http://depatisnet.dpma.de/depatisnet?wi ... tamp=02416
Bei Anmelder
Miniatur Wunderland GmbH
eingeben.
MFG
Jonas
Zuletzt geändert von Jonas K. am Dienstag 7. Juni 2005, 16:01, insgesamt 1-mal geändert.
Das stimmt allerdings!
@Gerrit: sicher hast du einen eigenen Patentanwalt, der dich sicher gut berät, aber nur, damit du keinen Ärger bekommst: es ist sozusagen strafbar, wenn du schreibst, du hättest ein Patent, denn dann behauptest du falsche Tatsachen und könntest dafür zur Verantwortung gezogen werden.
Aber vielleicht hast du ja bisher nicht behauptet, du hättest ein Patent, sondern immer nur z.B. geschrieben:"schaut beim Patentamt nach..." !
Da bin ich mir jetzt nicht ganz sicher ...
Naja, war nur ein gut gemeinter Tipp, denn wir wolln ja nicht, dass der Herr über 1000 Autos ärger bekommt !
Gruß
Bernd
@Gerrit: sicher hast du einen eigenen Patentanwalt, der dich sicher gut berät, aber nur, damit du keinen Ärger bekommst: es ist sozusagen strafbar, wenn du schreibst, du hättest ein Patent, denn dann behauptest du falsche Tatsachen und könntest dafür zur Verantwortung gezogen werden.
Aber vielleicht hast du ja bisher nicht behauptet, du hättest ein Patent, sondern immer nur z.B. geschrieben:"schaut beim Patentamt nach..." !
Da bin ich mir jetzt nicht ganz sicher ...
Naja, war nur ein gut gemeinter Tipp, denn wir wolln ja nicht, dass der Herr über 1000 Autos ärger bekommt !
Gruß
Bernd
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- Wohnort: Buchbrunn in Unterfranken
Gebrauchsmuster werden auch beim Deutsch Patent und Markenamt Hinterlegt, das ist also keine Straftat zu schreiben "schaut beim Patentamt nach."bernd hat geschrieben:Aber vielleicht hast du ja bisher nicht behauptet, du hättest ein Patent, sondern immer nur z.B. geschrieben:"schaut beim Patentamt nach..." !
Da bin ich mir jetzt nicht ganz sicher ...