Hast du das Patent schon?

Für Diskussionen rund ums Car-System und bewegte H0-Autos
Antworten
bernd

Hast du das Patent schon?

Beitrag von bernd » Montag 6. Juni 2005, 22:02

Hi Gerrit,

ich habe neulich mal nach deinem Patent gesucht, aber es nicht gefunden! Hast du das Patent schon, oder hast du es erst angemeldet? Normalerweise sieht ja der Weg einer Erfindung zu einem Patent so aus:

1. Anmeldung

2. 18 Monate Geheimhaltung der Erfindung, danach Veröffentlichung (egal ob Patent schon erteilt wurde oder (wie es eigentlich beim deutschen Patentamt immer der Fall ist) noch nicht).

3. Nach ungefähr 2 Jahren wird ein Patent erteilt (oder auch nicht!).

In welcher Phase ist dein Patent gerade?
Wenn du es innerhalb der letzten 18 Monate angemeldet hast, wurde es bisher noch nicht veröffentlicht (was vielleicht eine Erklärung dafür sein könnte, warum ich das Patent bisher nicht hab' finden können), wenn diese Zeit allerdings schon abgelaufen ist, war ich nur zu blöd das Patent zu finden (könntest du mir in diesem Falle vielleicht die Patentnummer verraten?) :?: .

Danke schonmal im Vorraus!

Achso, und natürlich HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH ZU EUREM BABY
:D :D :D


P.S.: Es klingt so, als würde ich das Patent unbedingt nachbauen wollen, stimmt aber nicht! Ich habe nur ein wahnsinniges Interesse an allem was mit dem Car-System zu tun hat :dr.smile: !

Also, nochmal ALLES GUTE und HERZLICHE GRÜßE,

Bernd

Benutzeravatar
Gerrit Braun
Geschäftsleitung
Beiträge: 1517
Registriert: Sonntag 12. Januar 2003, 12:59
Wohnort: Hamburg

Beitrag von Gerrit Braun » Dienstag 7. Juni 2005, 00:03

Ist als Gebrauchsmuster angemeldet, Nummer habe ich nicht griffbereit, mir aber sagen lassen, dass man es dann sofort findet.

Viele Grüße

Gerrit

Benutzeravatar
Jonas K.
Forumane
Beiträge: 343
Registriert: Samstag 16. April 2005, 15:36
Wohnort: Vaihingen Enz (bei Stuttgart)

Beitrag von Jonas K. » Dienstag 7. Juni 2005, 12:25

Ich hab mir das Gebrauchsmuster auch mal angeschaut hier kannst du es finden:


http://depatisnet.dpma.de/depatisnet?wi ... tamp=02416

Bei Anmelder

Miniatur Wunderland GmbH

eingeben.

MFG
Jonas
Zuletzt geändert von Jonas K. am Dienstag 7. Juni 2005, 16:01, insgesamt 1-mal geändert.

Gast

Beitrag von Gast » Dienstag 7. Juni 2005, 13:34

Danke für die schnellen Antworten, Gerrit und Jonas! :D

Bis dann und viele Grüße
Bernd

Benutzeravatar
martin
Forumane
Beiträge: 2298
Registriert: Freitag 3. Januar 2003, 09:25
Wohnort: Velbert

Beitrag von martin » Dienstag 7. Juni 2005, 15:03

@Jonas : Ohne hier im Detail auf die Unterschiede eingehen zu wollen: Wie bereits von Gerrit geschrieben, handelt es sich hier um eine Gebrauchsmusteranmeldung, nicht um ein patent.
Martin (der Z-Bahner) Moderator am Stammtisch und in den Foto-Foren

bernd

Beitrag von bernd » Dienstag 7. Juni 2005, 17:42

Das stimmt allerdings!
@Gerrit: sicher hast du einen eigenen Patentanwalt, der dich sicher gut berät, aber nur, damit du keinen Ärger bekommst: es ist sozusagen strafbar, wenn du schreibst, du hättest ein Patent, denn dann behauptest du falsche Tatsachen und könntest dafür zur Verantwortung gezogen werden.

Aber vielleicht hast du ja bisher nicht behauptet, du hättest ein Patent, sondern immer nur z.B. geschrieben:"schaut beim Patentamt nach..." !
Da bin ich mir jetzt nicht ganz sicher ...

Naja, war nur ein gut gemeinter Tipp, denn wir wolln ja nicht, dass der Herr über 1000 Autos ärger bekommt :D !

Gruß
Bernd

Wolfgang K.
Forumane
Beiträge: 713
Registriert: Freitag 5. November 2004, 11:22
Wohnort: Buchbrunn in Unterfranken

Beitrag von Wolfgang K. » Dienstag 7. Juni 2005, 18:22

bernd hat geschrieben:Aber vielleicht hast du ja bisher nicht behauptet, du hättest ein Patent, sondern immer nur z.B. geschrieben:"schaut beim Patentamt nach..." !
Da bin ich mir jetzt nicht ganz sicher ...
Gebrauchsmuster werden auch beim Deutsch Patent und Markenamt Hinterlegt, das ist also keine Straftat zu schreiben "schaut beim Patentamt nach." :wink:
Grüße
Wolfgang
Ab und zu hilft auch Bild Die Suchfunktion oder Google

bernd

Beitrag von bernd » Dienstag 7. Juni 2005, 18:42

Genau das meinte ich ja! Denn wenn er nur schreibt "schaut beim Patentamt nach", dann ist er auf der sicheren Seite!

Gruß
Bernd

Antworten