Italien beschlagnahmt Einnahmen der Deutschen Bahn

[Bernd W.]

http://schweizblog.ch/?p=991

[Jörg Spitz]

Hallo
Mama mia...Bella Italia
Einen Kommentar zu diesem Artikel verkneife Ich mir lieber, um nicht ins politisch-diplomatische Fettnäpfchen zu treten.
(Dieses überlasse Ich lieber unseren Berufspolitikern.)

[Achim]

Hallo!

Das ist dort in Distomo passiert:

Am 10. Juni 1944 erschossen Angehörige eines Regimentes der 4. SS-Polizei-Panzergrenadier-Division im Zuge einer an den Einwohnern der griechischen Ortschaft Distomo verübten „Vergeltungsaktion“ 228 der - an Partisanenkämpfen unbeteiligten - ca. 1.800 Dorfbewohner. Unter den Opfern befanden sich vor allem alte Menschen, Frauen, 34 Kinder im Alter von einem bis zehn Jahren und vier Säuglinge im Alter von zwei bis sechs Monaten. Das Dorf wurde niedergebrannt. Derselbe SS-Verband hatte beim Blutbad von Klissoura am 5. April 1944 zusammen mit bulgarischer Miliz 215 Männer, Frauen und Kinder niedergeschossen,


Auf die Klage von Kindern der Opfer von Distomo wurde die Bundesrepublik Deutschland in einem erstinstanzlichen Versäumnisurteil des Landgerichts Livadia im Oktober 1997 zur Zahlung von 37,5 Millionen Euro verurteilt. Ein Revisionsantrag der Bundesrepublik Deutschland wurde im Mai 2000 vom Areopag, dem höchsten griechischen Gericht, zurückgewiesen. Die Zwangsvollstreckung, die in Vermögen der Bundesrepublik Deutschland betrieben wurde, welches in Griechenland gelegen war (u.a. Pfändung des Goethe-Instituts in Athen), konnte im letzten Moment durch gegen die Vollstreckung eingelegte Rechtsbehelfe abgewendet werden. Die griechische Regierung weigerte sich, die nach griechischem Recht notwendige Einwilligung in die Zwangsvollstreckung zu erteilen. Der dagegen von den Klägern beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingelegte Antrag wurde abgewiesen (Beschluss vom 12. Dezember 2002, 59021/00 - Kalogeropulou u.a. ./. Griechenland und Deutschland).

Eine genauere noch entsetzlichere Beschreibung der Morde zitier ich hier lieber nicht Da müßt ihr bei Wikipedia nachschauen, aber vorher besser durchatmen.

Die von den Klägern in Deutschland betriebene zivilrechtliche Klage blieb vor dem LG Bonn, OLG Köln und schließlich vor dem (BGH Urteil vom 26. Juni 2003, AZ: III ZR 245/98) sowie vor dem Bundesverfassungsgericht (Nichtannahmebeschluss vom 15. Februar 2006, AZ: 2 BvR 1476/03) erfolglos.

22. April 2010
Infoveranstaltung
am Donnerstag, 22. April 2010, um 19.30 Uhr
im Centro Sociale, Sternstraße 2 in 20357 Hamburg

Staatenimmunität für deutsche Kriegsverbrechen?
Der Fall Distomo vor dem
Internationalen Gerichtshof in Den Haag
http://www.nadir.org/nadir/initiativ/ak-distomo/



Gruß

[Martin D.]

Ich frage mich bei dieser Sache nur, warum die Italiener das Geld einsacken , wenn die Deutschen ein Massaker in Griechenland anrichten?

Martin

[Jörg Spitz]

@ Martin D.
Lesen bildet ungemein!

Weil in Italien ein Zivilprozess über Wiedergutmachung an die Hinterbliebenen gewonnen wurde, und nun gegen die Bundesrepublik eine Art Pfändungsbeschluss läuft.

[Bernd W.]

Der Pfändungsbeschluss aber äußerst umstritten ist, da er gegen das Völkerrecht verstößt.
Griechenland zuvor unter anderem das Gebäude des Goethe Institutes beschlagnahmte um es als Pfand zu verwenden.
hier lesen

Da Deutschland aber eine Entschädigung und Aufarbeitung scheut, bekommt es jetzt mit südländischen Temprament die Quittung.
Wir haben da auch 60 Jahre danach noch in einigen Ländern so ein paar Ecken, da sollte man nicht öffentlich sagen das man aus Deutschland stammt. Frankreich, Holland, Polen, Russland, Italien...